SPD Appenheim

SPD-Fraktion bezieht Stellung zu diesem Artikel

 

Die SPD Fraktion zeigt sich überrascht von der Aussage des Architekten Brendel gegenüber der AZ, dass der Rat über die Benutzung der Begegnungsstätte von nur max. 20 Personen informiert gewesen sein soll. Diese Aussage von Herrn Brendel entspricht nicht der Wahrheit.

Aus den, der SPD-Fraktion, vorliegenden Protokollen und dem Kenntnisstand der damaligen Fraktionsmitglieder ist nicht bekannt, dass die Begegnungsstätte nur für eine max. Nutzung von 20 Personen genehmigt ist. Dies wurde im Gemeinderat nicht mitgeteilt und auch nicht besprochen. Dass es einen  Zusammenhang  zwischen der Besucherzahl der Begegnungsstätte und der zu geringen Anzahl Stellplätze geben soll, wurde erst in der Ratssitzung am 29. Juli 2014 durch Herrn Grundmann verdeutlicht.

 „Da Herr Brendel als verantwortlicher Architekt und als damaliger 2. Beigeordneter der Gemeinde von dieser Sachlage Kenntnis hatte, wäre es wünschenswert gewesen, wenn er alle im Rat umfassend informiert hätte“, so Krichten. „Gerade im Rahmen der teils emotional geführten und kontroversen Diskussion, hätte die SPD einem Umbau, bei einer Nutzung durch eine so geringe Personenzahl, bestimmt nicht zugestimmt.“

 Was die  damalige Ortsbürgermeisterin, Dr. Halfmann, betrifft,  so zeigte sie sich in der letzten Ratssitzung genauso überrascht, wie der damalige 1. Beigeordnete Runkel. Sie forderte die neue Ortsverwaltung auf umgehend, den Architekten für die nächste Ratssitzung einzuladen, damit dieser dem Rat Rede und Antwort steht. 

 Auch stellt sich die Frage, so Guido Schweickardt, „wenn die Verwaltung und der Gemeinderat darüber informiert war, wieso wurde dann die konstituierende Sitzung im Juni 2014 in diesem Gebäude abgehalten? Es waren hier ca. 60 Personen anwesend. Des Weiteren hat der Rat mehrere Beschlüsse bzgl. Bestuhlung, Tische, Geschirr im Zusammenhang mit der Begegnungsstätte gefasst, die sich immer an der Zahl 60 Personen ausgerichtet hatte.“

 Aussagen betreffend mangelhafter Akustik, Mängel am Brand- und Unfallschutz und deren Änderungen gehören für die SPD-Fraktion mit zu den wichtigsten Planungsbestandteilen, die ein Architekt zu beachten hat. Wenn es nun zu notwendigen, kostenpflichtigen Nacharbeiten kommen muss, stellt sich für die SPD die Frage nach der Verantwortung und den Kosten. Und beides liegt nach unserer Auffassung nicht zwingend bei der Gemeinde, sondern auch beim verantwortlichen Architekten. 

Die SPD Fraktion hofft weiterhin auf eine schnelle und vernünftige Lösung in dieser Angelegenheit. Hierzu erwarten wir die Aussagen des Architekten im Rahmen der nächsten Ratssitzung und hoffen auf eine umfassende Klärung aller offenen Sachfragen.

 

gez.

Horst Krichten

Stellvertretender SPD-Fraktionssprecher

 

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